Argumente

Frauen für Freiheit e.V.: Gegen Desinformationen islamischer Verbände zum Berliner Neutralitätsgesetz – Eine Klarstellung

https://frauenfuerfreiheit.de/Klarstellung-von-Frauen-fuer-Freiheit-zur-Kritik-am-Berliner-Neutralitaetsgesetz-92088.html Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Mitte Januar, eine Beschwerde des Landes Berlin gegen ein entsprechendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts nicht zur Entscheidung anzunehmen, verbreiten islamische Verbände erneut Desinformationen zum Neutralitätsgesetz. Daher nochmal zur Klarstellung: Das […]

Erklärung

Hände weg vom Berliner Neutralitätsgesetz!

Bundesverfassungsgericht: Beschwerde nicht angenommen – Aberkeine Entscheidung gegen das Neutralitätsgesetz! Stellungnahme Initiative PRO Berliner Neutralitätsgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde des Berliner Senats gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts nicht zur Entscheidung angenommen. In dem Urteil […]